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Abschlussrede BSPC
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir kommen jetzt einen weiteren Schritt voran in der Schlussphase unserer, so finde ich, sehr erfolgreichen und sehr konstruktiven Konferenz. Wir wollen jetzt über die Abschlussresolution beraten. Wir haben eine sehr ausführliche Diskussion bei der Vorbereitung im Standing Committee gehabt. Im Extended Standing Committee wurde darüber diskutiert und wir haben gestern auch gute Arbeiten in der Antragskommission geleistet und uns sehr intensiv mit den gut 25, 26 Ergänzungen Änderungsanträgen befasst. Ich glaube, es ist ein Ergebnis heute Morgen vorgelegt worden. Es wurde verteilt in Deutsch, in Englisch, in Russisch. Es macht deutlich, dass wir alle zugearbeitet haben und ich glaube, dass nun ein Text vorliegt, der entsprechend der Tradition der Konferenz einmütig von allen getragen werden kann und auch deutlich zum Ausdruck bringt, dass es uns ernst ist mit einer nachhaltigen ökonomisch starken und auch sozial ausgeglichenen Entwicklung der Ostseeregion. Der Entwurf liegt allen vor. Es gab einige kleine Anmerkungen bei den vorhergehenden Debattenbeiträgen. An der einen oder anderen Stelle gibt es vielleicht die Notwendigkeit in der Grammatik oder im redaktionellen Teil noch etwas zu ändern. Aber ich glaube, ansonsten ist es eine für alle akzeptable Resolution, so dass ich jetzt fragen möchte, ob wir sie gemeinsam annehmen können.
Dankeschön. Das ist sehr schön, damit haben wir ein gemeinsam gutes Arbeitsergebnis, das wir auch zu Hause in unseren Parlamenten vorstellen können, sehr selbstbewusst vorstellen sollten, aber auch mit der Verbindlichkeit, gemeinsam über die Umsetzung zu beraten.
Jetzt sind wir am Übergang der Verabschiedung aus Berlin und der Konzentration auf unsere Konferenz in Visby auf die 17., und ich möchte mir noch selbst für einige Abschlussworte das Wort geben.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir kommen zum Ende der 16. Ostseeparlamentarierkonferenz hier in Berlin. Am Abschluss ist es immer ganz wichtig, dass man Dankeschön sagt. Für viele Menschen, die mit dazu beigetragen haben, dass diese Konferenz stattgefunden hat, dass sie erfolgreich sowohl von der Organisation als auch von den Inhalten und so einmütig abgelaufen ist. Darum will ich Danke sagen an das Standing Committee, an das Extended Standing Committee, an das Sekretariat, an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die dazu beigetragen haben. Ich will allen Chairs danken, die die Versammlungsleitung in der Konferenz übernommen haben und uns gut durch die Debatten geführt haben. Ich sage Dankeschön allen Kolleginnen und Kollegen und allen Rednern für ihre interessanten Beiträge und Fragen in dieser Konferenz. Das hat die Konferenz belebt. Das hat sie spannend gestaltet. Das hat auch mit dazu geführt, dass wir uns näher kennengelernt haben. Ich sage Dankeschön allen helfenden Händen im Hintergrund, die man manchmal so gar nicht sieht, aber die doch ganz wichtig sind, damit so eine Konferenz gut gestaltet werden kann. Ich sage Dankeschön an die Dolmetscherinnen und Dolmetscher. Wenn wir die nicht hätten, würden wir mit Händen und Füßen reden. So sind wir in der Lage, uns zu verstehen. Die Sprache ist ja doch manchmal eine kleine Barriere, aber das wird auch von Konferenz zu Konferenz besser.
Wir sind unserem Anspruch gerecht geworden, wir haben die Schwerpunkte gut behandelt, Kooperation in der Ostseeregion und Energie, Arbeit und soziale Wohlfahrt, integrierte Meerespolitik und Eutrophierung. Wir haben unsere Forderungen konkretisiert und an die Regierungen gerichtet. Wir haben uns neue Arbeitsmittel geschaffen mit den beiden Arbeitsgruppen Energie und Klimawandel und Arbeit und soziale Wohlfahrt. Wir haben damit auch Verantwortung. Die Verantwortung für die Umsetzung liegt jetzt nicht nur bei den Regierungen, sie liegt nicht nur beim Ostseerat, sie liegt nicht nur beim Europäischen Parlament oder bei der Europäischen Kommission, sondern sie liegt auch bei uns. Ich unterstreiche ausdrücklich, das, was Ole Stavad gesagt hat. Wir sind auch in unseren Parlamenten mit dafür verantwortlich, dass das, was wir beschlossen haben, Eingang findet in die Politik der nationalen Regierungen, damit wir erfolgreich sind mit unseren Forderungen. Und das gilt ganz besonders, ich unterstreiche das voll, was Ole gesagt hat, für den Baltic Sea Action Plan. Und damit wir auch selbst Transparenz über unser Handeln haben, sollten wir dabei bleiben, dass auch für die Konferenz in Visby wieder Berichte der nationalen Parlamente an das Standing Committee geschickt werden, die uns nachher hier in einer Zusammenfassung vorgelegt werden, und berichten inwieweit die Punkte aus unserer heutigen Resolution auch in die Politik der nationalen Parlamente und Regierungen Eingang gefunden haben.
Unser nächstes Treffen wird in Visby stattfinden auf Gotland, der Vorsitz wird an Sinikka Bohlin übergehen. Das Standing Committee hat diese Entscheidung in seiner letzten Sitzung getroffen. Darüber freue ich mich sehr, weil wir damit auch die Führung der Ostseeparlamentarierkonferenz in den nächsten 12 Monaten in guten Händen wissen. Damit Sinikka gut arbeiten kann, möchte ich ihr ein kleines Präsent überreichen.
Wir wissen ja, die Ostseeparlamentarierkonferenz existiert seit 16 Jahren. Wer Politik macht, weiß, dass vieles an dem Satz dran ist, den der Philosoph Max Weber geprägt hat: „Politik ist das Bohren dicker Bretter.“ Manchmal muss man einen langen Atem haben, bevor das, was man beschlossen hat, Praxis wird. Und so kann man Politik auch mit einem Marathonlauf vergleichen oder mit einem langen Stafettenlauf, und deswegen habe ich mir gedacht, könnte es ein gutes Symbol sein, dass Sinikka einen Staffelstab bekommt, wie wir ihn auch beim Staffellauf sehen, Einen Staffelstab, den wir von Jahr zu Jahr weitergeben zum Vorsitzenden der Ostseeparlamentarierkonferenz. Dieser Staffelstab hat mehrere Vorteile. Man kann dem einen oder anderen helfen, schneller zu werden. Man kann dem einen oder anderen, der zu schnell ist, eine Bremse vorhalten und man kann demjenigen, der zu laut ist, auch helfen, indem man ihm sagt: sei etwas leiser. Aber was viel wichtiger ist es zu begreifen, ist die Notwendigkeit, zusammenzuarbeiten, und dass wir nur gemeinsam diesen Weg gehen können.
Sinikka, alles Gute und Euch allen einen schönen Dank. Ich hoffe, wir sehen uns alle gesund, das ist nämlich das Wichtigste, gesund in Visby im nächsten Jahr wieder. Alles Gute.