Eröffnungsrede BSPC

Ein herzlicher Dank geht zunächst an Herrn Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert für seine motivierende Begrüßung und für die Möglichkeit unsere Konferenz hier in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude durchführen zu können. Ebenfalls Dank sage ich der „Jazzin´ Kid Revival Band“ für ihren inspirierenden musikalischen Berliner Auftakt. Das alles stimmt uns gut ein für die nächsten beiden Tage. Ebenso wie die außerordentliche hohe Zahl an Parlamentariern, Regierungsmitgliedern, Experten und Beobachter, die heute hier sind. Es dürfte mit über 200 Teilnehmern die bislang höchste Zahl in der Geschichte der BSPC sein. Das ist ein gutes Zeichen, dass Sie alle es Ernst meinen mit der Verpflichtung gemeinsam an einer guten Entwicklung der Ostseeregion zu arbeiten. Und es ist Ausdruck für die Bedeutung, die die BSPC nun hat.Im Namen des Ständigen Ausschusses der Ostseeparlamentarierkonferenz heiße ich Sie alle herzlich willkommen zu unserer 16. Jahrestagung.

Nach den Parlamentariertreffen der Jahre 1998 und 2001 in Lübeck und in Greifswald ist dies die dritte Ostseeparlamentarierkonferenz in Deutschland. Erstmalig ist nun der Deutsche Bundestag hier in Berlin Gastgeber der Konferenz.

Der Fall der Mauer, die hier kurz hinter dem Reichstagsgebäude bis 1989 nicht nur Deutschland, sondern Europa teilte, hat es ermöglicht, dass der Deutsche Bundestag 1999 von Bonn nach Berlin zog. Damit ist das politische Entscheidungszentrum des wiedervereinten Deutschlands auch der Ostsee näher gerückt. Das ist gut für Deutschland, das ist gut für die ganze Ostseeregion. Auch, wenn es hier kein Ostseeufer gibt, so war Berlin jedoch schon immer der Ostsee sehr nahe.

Berlin hat seit je her einen Blick zur Ostsee gehabt. Kurt Tucholsky, einer der großen deutschen Schriftsteller und Lyriker, der 1929 nach Schweden emigrierte, hat uns dies in einer Passage seines Gedichtes „Das Ideal“ aus dem Jahr 1927 hinterlassen:

Bescheiden brauchen wir nicht mehr zu sein. Die Ostseeparlamentarierkonferenz hat sich über die Jahre ihres Bestehens seit 1991 ständig weiterentwickelt und emanzipiert. Sie ist heute die parlamentarische Versammlung im Ostseeraum, die Gehör findet, die gefragt wird, die etwas zu sagen hat und auf der es auch etwas zu sagen gibt. Die Präsenz von vier Ministern und weiterer hochrangiger Vertreter von Regierungen und Institutionen in unserer Tagesordnung macht das deutlich.

Der Ständige Ausschuss hat mit dem Titel „Nachhaltige Entwicklung in der Ostseeregion – Soziale Wohlfahrt, Maritime Politik, Energiesicherheit“ die aktuellen Herausforderungen treffend beschrieben und die Inhalte der Konferenz in drei Sitzungsabschnitte gegliedert. Wir wollen beraten, was aus unserer Resolution von Reykjavik 2006 geworden ist und welche Rolle sie in der politischen Arbeit in den nationalen und regionalen Parlamenten gespielt hat. Wir wollen darüber sprechen, welche Antworten wir auf die bestehenden Herausforderungen haben. Wir wollen mit der Berliner Resolution, die wir morgen verabschieden, deutlich machen, dass es uns ernst ist mit einer lebenswerten Entwicklung in der Ostseeregion.

Eine sichere und saubere Ostsee, eine ökonomisch starke und innovative Ostseeregion, stabile Gesellschaften mit sozialer Verantwortung, ein zukunftsträchtiges und nachhaltiges Netzwerk der Zusammenarbeit in der Region und eine enge Zusammenarbeit mit Russland, das sind die Maximen für eine erfolgreiche Entwicklungsstrategie im Ostseeraum.

Ich danke an dieser Stelle allen Mitgliedern des Ständigen Ausschusses für ihr Engagement in den zurückliegenden 12 Monaten, für die gute vertrauensvolle, kollegiale Zusammenarbeit sowie die Unterstützung bei der Vorbereitung dieser Konferenz.
Dank gebührt ebenfalls den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bundestagsverwaltung für ihre vorbereitenden Aktivitäten. Stellvertretend nenne ich Frau Anna Weiland und ihr Team.
Dank auch an die vier deutschen Länderparlamente Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Sie haben gemeinsam mit einer ganztägigen Tagung hier in Berlin im Juni und dem gewählten Thema der Maritimen Politik, so zu sagen als Vorbereitungsveranstaltung für unsere Konferenz, den Fokus auf die Ostsee gerichtet. Ohne den Secretary Level des Standing Committee wäre eine Vorbereitung unmöglich. Auch hier ein herzlicher Dank und nicht zuletzt ebenso Danke an den Sekretär unserer Konferenz Jan Widberg sowie mein Mitarbeiterin Sabine Herget.
Und wir freuen uns natürlich auch, die Vorgängerin von Jan, unsere langjährige Mitstreiterin Päivikki Lindroos zu unserer Unterstützung wiederum in unserer Mitte zu haben.

Wie Sie sehen, ist alles gut vorbereitet. Es liegt jetzt an uns, eine gute und erfolgreiche Konferenz zu gestalten. Für ein gutes Ergebnis liegt der Entwurf einer Resolution vor, der durch weitere Anträge noch gestaltbar ist, aber einen gewissen, bewusst knapp gehaltenen Umfang nicht überschreiten sollte.

Die Ostseeparlamentarierkonferenz ist ein gelebter Ausdruck von Kooperation über Grenzen, die ihren trennenden Charakter immer mehr verlieren. Deshalb freuen wir uns gleich auf die Grußworte befreundeter Parlamente und parlamentarischer Zusammenschlüsse. Sie unterstreichen unsere gemeinsame Verantwortung für eine gute Entwicklung unseres gemeinsamen Lebensraumes im Norden Europas.
Uns allen wünsche ich einen interessanten Konferenzverlauf, spannende Diskussionen, gute Entscheidungen und die Festigung sowie Knüpfung neuer politischer und persönlicher Kontakte.

Die 16. Ostseeparlamentarierkonferenz ist hiermit eröffnet! Und ich freue mich darauf, dass die Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes und Mitglied in unserem Ständigen Ausschuss Diana Wallis zu uns sprechen wird.