Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über ein Land, mit dem uns eine ganz besondere Verantwortung verbindet. Dieser Verbindung kommt gerade vor dem Hintergrund unserer gemeinsamen Geschichte im letzten Jahrhundert bis hin zur deutschen Einheit eine ...
Sehr geehrte Damen und Herren, „Nec temere, nec timidi“ - „Weder unbesonnen, noch furchtsam“, so lautet der Wahlspruch der Stadt Danzig, in der wir heute tagen und über die Zukunftsregion Ostsee sprechen und diskutieren. In einer Stadt mit einer fast 800-jährigen Geschichte darf...
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Liebe Mitglieder und Gäste! Kjære venner! Es ist eine große Ehre für mich in der diesjährigen Generalversammlung einige Worte an Sie zu richten. Über die Gelegenheit hierzu freue ich mich sehr. Herzlichen Dank für die Einladung...
Frau Präsidentin / Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Am 10. Oktober 2010 wird in Kirgisistan gewählt. Damit steht dieses Land nach einer spannungsgeladenen Entwicklung vor einer erneuten Bewährungs- probe. Denn nach dem Sturz des autokratischen Präsidenten…
22.04.2010
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser Eruption, die wir in der letzten Woche am Eyjafjallajökull in Island erlebt haben, weiß jeder - auch der, der diesen Namen nicht aussprechen kann -, wo dieses Land liegt. Wir alle haben gemerkt,...
Im vergangenen Jahr haben wir 20 Jahre deutsche Einheit gefeiert. Dieses Jubiläum hat uns an die „friedliche Revolution“ des Jahres 1989 und an die Wiedervereinigung Deutschlands in vielen würdevollen Veranstaltungen er- innert. Dieses Resultat der Wiedervereinigung ist natürlich zuallererst…
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Drei wichtige Ereignisse für den Ostseeraum stehen in zeitnaher Verbindung zu unserer Debatte. In der kommenden Woche tagt vom 3. bis 4. Juni 2009 in Helsingör in Dänemark der Ostseerat. Am 1. Juli 2009 beginnt die schwedische...
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Viel ist Wiederholung bei den Vorlagen, über die wir heute im Parlament zu entscheiden haben. Da gibt es den Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke zur Verbesserung der Rentenberechnung für hohe Funktionäre der Nomenklatura des Partei- und...
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vor gut einem Monat hat hier die erste Lesung des Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Opferentschädigungsgesetzes stattgefunden. Ich glaube, dass alle, die daran beteiligt waren, wenn sie zurückblicken, sagen: Wir haben sehr lange...
Sehr geehrter Herr Botschafter Svedman, sehr geehrter Herr Brenner, werter Herr Dr. Allers, sehr geehrte Damen und Herren, wenn die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung und die Norwegisch-Deutsche Willy-Brandt-Stiftung den Namen des ehemaligen Bundeskanzlers...
Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für die Einladung zu dieser letzten Fachtagung der Kampagne „alle inklusive!“. In Deutschland hat die UN-Konvention einen sehr hohen Stellenwert. Vorgestern ist das Übereinkommen und das Protokoll für unser Land verbindlich geworden...
Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich, dass Sie heute nach Berlin gekommen sind und wir den offiziellen Start mit den Akteuren für die Vorbereitung des Europäischen Jahres gegen Armut und soziale Ausgrenzung EJ 2010 geben können. Das Jahr 2010 ist zwar noch weit entfernt, zumal...
23.03.2009
Ich bin auch gespannt, weil ich kein Sprachwissenschaftler bin, sondern Politiker. Ich arbeite mit Sprache – im Bundestag, in den Ausschüssen, bei uns im Ministerium, im Wahlkreis, bei Veranstaltungen oder auch bei Diskussionsrunden. Frau Lösekrug-Möller war der Meinung, ich sollte heute...
Ladies and Gentlemen, Today I would like to make some remarks on how Germany is coping with the financial crisis focussing in particular on the social situation. Germany and the rest of the world are experiencing the most severe economic and financial crisis in decades. Therefore we can not accept a...
Sehr geehrter Herr Haska, sehr geehrter Herr Prof. Dr. Seyd, sehr geehrte Frau Dr. Seel, sehr geehrter Herr Dr. Pfister, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin gerne heute zu der Fachtagung "Verzahnte Ausbildung mit Berufsbildungswerken" nach Essen gekommen und möchte zunächst...
„Die Zukunft der Werkstatt – Unsere Werkstatt der Zukunft“ so lautet das Motto Ihrer Tagung. Das ist nach vorne gerichtet. Das macht deutlich, dass es Ihre Werkstätten sind und dass Sie Verantwortung übernehmen. Das finde ich gut. So sprechen Sie über die Aufgaben...
Sehr geehrte Frau Evers-Meyer, sehr geehrte Damen und Herren, die politischen Debatten der vergangenen Wochen waren ganz klar von einer zentralen Frage beherrscht: Welche Schritte müssen wir in Deutschland machen, um wirkungsvoll gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise anzugehen...
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über die Regelsätze in der Sozialhilfe und in der Grundsicherung. Damit befassen wir uns mit einer Leistung aller Steuerzahlerinnen und Steuerzahler für die Menschen in unserer Gesellschaft, die vorübergehend...
Meine Damen und Herren, berufliche Teilhabe beginnt nicht erst am Arbeitsplatz. Der Grundstein wird schon bei der Einschulung gelegt. Es ist leider richtig, wenn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in ihrem Antrag bedauern, das deutsche Bildungssystem sei „bisher von der Idee und der Praxis des...
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Thema, das seit Monaten sehr intensiv und zum Teil auch sehr emotional diskutiert wird, ist die Vereinheitlichung der Rentensysteme in Ost und West. Dass die unterschiedlichen Rentenwerte in Ost und West auch knapp zwei Jahrzehnte...